Besondere Bedingungen der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH
für den Online-Shop unter www.reifra.de

§ 1 Allgemeines
Für Warenbestellungen im Online-Shop unter der Domain www.reifra.de gelten ausschließlich die nachfolgenden Besonderen Geschäftsbedingungen der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehenden oder zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers wird ausdrücklich widersprochen. Sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sich die reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH mit deren Einbeziehung ausdrücklich einverstanden erklärt.

§ 2 Identität und Anschrift
(1) Anbieter des Online-Shop unter der Domain www.reifra.de ist die reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH. Die ladungsfähige Anschrift der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH lautet:

Bärensteiner Straße 6
09456 Annaberg-Buchholz

gesetzlich vertreten durch ihren Geschäftsführer Herrn Norman Franz
Handelsregister: Amtsgericht Chemnitz, HRB 9473
Umsatzsteueridentifikations-Nr: DE 163290069

(2) Bei Fragen zum Unternehmen, zur Bestellung von Waren, bei Reklamationen, insbesondere bei Bruchschäden oder Fehllieferungen stehen dem Besteller weiterhin folgende Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung:
Tel.:  +49 3733 1848-0
Fax:   +49 3733 1848-49
E-Mail:  sales@reifra.de

§ 3 Angebot und Annahme
(1) Angebote der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH sind freibleibend und unverbindlich; sie sind nur eine Aufforderung an den Besteller zur Abgabe eines Vertragsangebots.
(2) Die zu dem Angebot gehörenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben sind nur annähernd entsprechend der handelsüblichen Abweichungen maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich von der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH als verbindlich bezeichnet werden.
(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn die reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH das Angebot des Bestellers (Auftrag bzw. Bestellung) innerhalb von 1 Woche ab Abgabe des Angebots diesem gegenüber annimmt oder dem Besteller innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zugeht.

§ 4 Versand
(1) Art, Umfang und Zeitpunkt der Versendung von bestellten Waren richten sich nach der vertraglichen Vereinbarung. Wurde keine ausdrückliche Vereinbarung getroffen, erfolgt die Versendung mit einem von der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH gewählten Paketdienstleister innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Vertragsschluss. Soweit als Zahlungsart die Zahlung per Vorkasse vereinbart wurde, beginnt die Lieferfrist nicht vor Eingang des Zahlungsbetrages (einschließlich Versandkosten) auf dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Konto der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH.
(2) Eine vereinbarte Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware innerhalb der Frist dem jeweiligen Beförderer zur Beförderung an den Besteller übergeben wurde.
(3) Der Besteller hat bei dem Beförderer im Falle von Beschädigung oder Verlust der Ware unverzüglich eine Tatbestandsaufnahme zu veranlassen.

§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen, Versandkosten
(1) Die vereinbarten Preise gelten ab Lager einschließlich Verladung und Verpackung, jedoch ausschließlich Versand. Die Preise sind Brutto-Preise inklusive der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Der Besteller kann bei Versand innerhalb Deutschlands zwischen einer Bezahlung per Nachnahme und per Vorkasse wählen. Ein Versand an einen Ort außerhalb Deutschlands erfolgt nur gegen Zahlung per Vorkasse.
(3) Die Versandkosten betragen für einen Versand innerhalb Deutschlands pauschal € 6,50. Bei Bezahlung per Nachnahme hat der Besteller zusätzlich eine pauschale Nachnahmegebühr in Höhe von € 5,00 und das postübliche Einziehungsentgelt in Höhe von € 2,00 zu tragen. Das Einziehungsentgelt wird direkt vom Paketdienstleister eingezogen und ist daher nicht auf der Rechnung der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH ausgewiesen. Für eine Versendung in andere Länder werden die Versandkosten entsprechend der tatsächlich zu erwartenden Kosten berechnet, die dem Besteller auf Nachfrage vorab mitgeteilt werden.
(4) Die Versandkosten sind vom Besteller zu tragen.
(5) Soweit bei einer Versendung der Ware in Länder außerhalb der EU weitere Kosten anfallen, wie z.B. Steuern und Zölle, sind diese vom Besteller zu tragen.
(6) Hat der Besteller im Falle eines wirksamen Widerrufs der Vertragserklärung die Ware zurückzusenden (vgl. § 8), so hat der Besteller die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung im Fall des wirksamen Widerrufs für den Besteller kostenfrei.

§ 6 Gewährleistung, Haftung
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in den nachfolgenden Absätzen (2) und (3) zur Schadenersatzhaftung der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH nichts abweichendes geregelt ist.
(2) Die Haftung der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH auf Schadenersatz ist ausgeschlossen, soweit der Schaden auf leichter Fahrlässigkeit beruht. Resultiert der Schaden im vorgenannten Fall jedoch aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten, d.h. Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf), insbesondere solcher Pflichten, bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, ist die Haftung der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH abweichend von vorstehender Regelung nicht vollständig ausgeschlossen sondern auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden bis zu einem Höchstbetrag von € 80.000,00 je Schadensfall beschränkt.
(3) Die Haftungsbeschränkungen gemäß vorstehendem Absatz (2) gelten dann nicht, wenn eine Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit eingetreten ist und/oder soweit die reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH im Einzelfall eine Garantie übernommen hat und/oder soweit das Produkthaftungsgesetz zur Anwendung kommt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH.
(2) Der Besteller ist nicht berechtigt, gegen Zahlungsansprüche der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH aufzurechnen, es sei denn, seine Ansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unstreitig. Leistungsverweigerungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Besteller nur zu, soweit sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher
Soweit der Besteller eine natürliche Person ist und das Rechtsgeschäft mit der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, hat er das folgende Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH
gesetzlich vertreten durch ihren Geschäftsführer
Herrn Norman Franz
Bärensteiner Straße 6
09456 Annaberg-Buchholz
Fax:  +49 3733  1848-49
E-Mail: sales@reifra.de

(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

§9 Datenschutz
Die reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH wird im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen personenbezogene Daten des Bestellers erheben, verarbeiten, speichern und nutzen, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses mit dem Besteller oder zur Nutzung der Internetangebote bzw. zur Abrechnung der eingegangenen Verbindlichkeiten erforderlich sind. Personenbezogene Daten sind:  Name, Vorname, Adresse, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse und bei der Einrichtung eines Kundenkontos das Passwort. Der Besteller kann eine erteilte Einwilligung zur Erhebung und Verwendung von personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist Erfüllungsort Annaberg-Buchholz.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist Annaberg-Buchholz.

§ 11 Rechtswahl und Vertragssprache
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
(2) Die Vertragssprache ist Deutsch.