AGB

Besondere Bedingungen der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH für den Online-Shop reifra.de

§ 1 Allgemeines

Für Warenbestellungen im Online-Shop unter der Domain www.reifra.de gelten die nachfolgenden Besonderen Geschäftsbedingungen der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehenden oder zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers wird ausdrücklich widersprochen. Sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sich die reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH mit deren Einbeziehung im Rahmen einer Individualabrede einverstanden erklärt.

§ 2 Identität und Anschrift

1. Anbieter des Online-Shop www.reifra.de ist die reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH. Die ladungsfähige Anschrift der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH lautet:

reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH
Bärensteiner Str. 6
09456 Annaberg-Buchholz

gesetzlich vertreten durch ihren Geschäftsführer: Herrn Norman Franz
Registergericht: Chemnitz, HRB-Nr. 9473
Umsatzsteueridentifikations-Nr: DE 163290069

2. Bei Fragen zum Unternehmen, zur Bestellung von Waren, bei Reklamationen, insbesondere bei Bruchschäden oder Fehllieferungen stehen dem Besteller weiterhin folgende Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung:

Telefon: 03733 / 1848-0
Fax: 03733 / 1848-49
E-Mail: verkauf@reifra.de

§ 3 Angebot und Annahme

1. Angebote der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH sind freibleibend und unverbindlich; sie sind nur eine Aufforderung an den Besteller zur Abgabe eines Vertragsangebots.

2. Die zu dem Angebot gehörenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben sind nur annähernd entsprechend der handelsüblichen Abweichungen maßgebend, soweit sie nicht von der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH als verbindlich bezeichnet werden.

3. Der Vertrag kommt zustande, wenn die reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH das Angebot des Bestellers (Auftrag bzw. Bestellung) innerhalb von 1 Woche ab Abgabe des Angebots diesem gegenüber annimmt oder dem Besteller innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zugeht.

§ 4 Lieferung

1. Art, Umfang und Zeitpunkt der Lieferung von bestellten Waren richten sich nach der vertraglichen Vereinbarung.

2. Wurde keine abweichende Vereinbarung getroffen, erfolgt die Lieferung mit einem von der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH gewählten Paketdienstleister innerhalb einer Lieferfrist von 10 Arbeitstagen (Arbeitstage sind Montag bis Freitag; Feiertage ausgenommen) ab Vertragsschluss. Soweit als Zahlungsart die Zahlung per Vorkasse vereinbart wurde, erfolgt der Versand erst nach Eingang des Zahlungsbetrags (einschließlich der Versandkosten) auf das in der Bestellbestätigung angegebene Konto der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH. Die Lieferfrist nach Satz 1 beginnt in diesem Fall erst vier Arbeitstage, nachdem der Besteller das überweisende Kreditinstitut angewiesen hat, den Zahlungsbetrag auf das Konto der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH zu zahlen.

3. Der Besteller hat bei dem Beförderer im Falle von Beschädigung oder Verlust der Ware unverzüglich eine Tatbestandsaufnahme zu veranlassen.

§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen, Versandkosten, Rücksendekosten

1. Die vereinbarten Preise gelten ab Lager einschließlich Verladung und Verpackung, jedoch ausschließlich Versand. Die Preise sind Brutto-Preise inklusive der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2. Der Besteller kann bei Lieferung innerhalb Deutschlands zwischen einer Bezahlung per Nachnahme, einer Bezahlung per Paypal und einer Bezahlung per Vorkasse wählen. Eine Lieferung an einen Ort außerhalb Deutschlands erfolgt nur gegen Zahlung per Vorkasse.

3. Die Versandkosten betragen für eine Lieferung innerhalb Deutschlands pauschal 3,95 Euro. Ab einem Warenwert von 25,00 Euro erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Bei Bezahlung per Nachnahme hat der Besteller zusätzlich eine pauschale Nachnahmegebühr in Höhe von 5,00 Euro und das postübliche Einziehungsentgelt in Höhe von 2,00 Euro zu tragen. Das Einziehungsentgelt wird direkt vom Paketdienstleister eingezogen und ist daher nicht auf der Rechnung der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH ausgewiesen. Für eine Lieferung der Ware in andere Länder werden die Versandkosten entsprechend der nachfolgend aufgeführten Kosten berechnet.

4. Die Versandkosten sind vom Besteller zu tragen, sofern der Warenwert unter 25,00 Euro liegt.

5. Soweit bei einer Lieferung der Ware in Länder außerhalb der EU weitere Kosten anfallen, wie z.B. Steuern und Zölle, sind diese vom Besteller zu tragen.

6. Der Besteller hat im Falle eines wirksamen Widerrufs der Vertragserklärung die Ware zurückzusenden und die Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 6 Gewährleistung, Haftung

1. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in den nachfolgenden Absätzen 2 und 3 zur Schadenersatzhaftung der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH nichts Abweichendes geregelt ist.

2. Die Haftung der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH auf Schadenersatz ist ausgeschlossen, soweit der Schaden auf leichter Fahrlässigkeit beruht. Resultiert der Schaden im vorgenannten Fall jedoch aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten, d.h. Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf), insbesondere solcher Pflichten, bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, ist die Haftung der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH abweichend von vorstehender Regelung nicht vollständig ausgeschlossen sondern auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden bis zu einem Höchstbetrag von 80.000,00 Euro je Schadensfall beschränkt.

3. Die Haftungsbeschränkungen gemäß vorstehendem Absatz 2 gelten dann nicht, wenn eine Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit eingetreten ist und/oder soweit die reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH im Einzelfall eine Garantie übernommen hat und/oder soweit das Produkthaftungsgesetz zur Anwendung kommt.

4. Die Regelungen zur Haftung gemäß der vorstehenden Absätze 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

§ 7 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte

1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH.

2. Der Besteller ist nicht berechtigt, gegen Zahlungsansprüche der reifra KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH aufzurechnen, es sei denn, seine Ansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unstreitig oder beruhen auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten, d.h. Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf). Zurückbehaltungsrechte stehen dem Besteller nur zu, soweit sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

§ 8 Datenschutz

Es gelten die Hinweise zum Datenschutz, die auf www.reifra.de/datenschutz veröffentlicht sind.

§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist Erfüllungsort Annaberg-Buchholz.

2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichem Sondervermögen Annaberg-Buchholz.

§ 10 Rechtswahl und Vertragssprache

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).

2. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Stand: 13. Juni 2014

Hinweis:
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.


 

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